Strukturwandel: IW Consult prognostiziert Wertschöpfungspotenziale von über 53 Milliarden Euro und 27.000 neue Arbeitsplätze

CDU-Landtagsabgeordnete Romina Plonsker und Gregor Golland: „Das Rheinische Revier hat große Potenziale. Wir haben es in der Hand“

 

„Das Rheinische Revier hat große Potenziale. Wir müssen sie klug fördern, dass sie ihre Wirkung entfalten und innovative Industrien und qualifizierte Arbeitsplätze entstehen. Wir haben es in der Hand.“ So bewerten die für den Rhein-Erft-Kreis zuständigen CDU-Landtagsabgeordneten Romina Plonsker und Gregor Golland die heute vom nordrhein-westfälischen Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Andreas Pinkwart (FDP), vorgestellte Studie: „Wertschöpfungs- und Beschäftigungseffekte der Strukturförderung im Rheinischen Revier“. Das Gutachten des „Instituts der deutschen Wirtschaft Köln Consult GmbH“ wertet den Prozess als „eine historische Chance, um die Region zukunftsfest zu positionieren. 14,8 Milliarden Euro sind ein signifikanter Impuls: 18,9 Prozent des aktuellen jährlichen Bruttoinlandsproduktes des Rheinischen Reviers fließen damit zusätzlich in den nächsten rund 17 Jahren in die Region“.
 
Die im Rahmen des Kohlekompromisses für das Rheinische Revier zugesagten finanziellen Hilfen von 14,8 Milliarden Euro werden einen weiteren Investitionsimpuls nach sich ziehen, den IW Consult auf 22,2 Milliarden Euro schätzt. Und weiter: „Die 22,2 Milliarden Euro lösen Wertschöpfungspotenziale in Höhe von über 53 Milliarden Euro aus.“ Der Investitionsimpuls wirke aber auch positiv auf den Arbeitsmarkt im Rheinischen Revier, er könne laut IW Consult mindestens knapp 27.000 neue Arbeitsplätze ermöglichen. Plonsker und Golland: „Das wären weit mehr als die rund 14.000 Arbeitsplätze, die durch den Ausstieg aus der Braunkohle wegfallen.“
 
Allerdings müsse dafür auch ein investitionsfreundliches Klima geschaffen werden, sagt das Gutachten und fordert unter anderem eine intensive Einbindung der Unternehmen, die Realisierung industrieller Flächenpotenziale oder unbürokratische beschleunigte Prozesse. „Dafür haben wir bereits umfassend die Weichen gestellt“, sagen die beiden CDU-Landtagsabgeordneten. Sie nennen als Beispiele die Einrichtung einer Task Force „Sonderplanungszone“, um Wirtschaftsflächen zügiger auszuweisen, Unternehmen unbürokratisch anzusiedeln, erneuerbare Energien schneller auszubauen und Verkehrsinfrastrukturen noch in diesem Jahrzehnt in Dienst zu stellen, die Experimentierklausel im Planungsrecht, die Spielraum für vereinfachte und flexible Verfahren eröffnet oder die personelle Aufstockung der bewilligenden Stellen von 15 Stellen auf 40 bis 2022.
 
Das zeige, dass die nordrhein-westfälische Landesregierung unter Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) die Maßnahmen für einen gelingenden Strukturwandel mit Hochdruck und Weitsicht unterstütze, betonen Plonsker und Golland. Sie machen darauf aufmerksam, dass die Zeit dränge, insbesondere durch die Absicht der neuen Koalitionsfraktionen in Berlin zu einem noch frühzeitigeren Ausstieg aus der Braunkohle. Plonsker und Golland: „Die Menschen wie auch die Wirtschaft in unserer Heimat brauchen Verlässlichkeit. Und sie brauchen eine Perspektive für die Zukunft. Das Gutachten macht uns Mut und weist uns den Weg.“

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